„Im zweiten Jahr hintereinander fand die Klausurtagung der CDU Landtagsfraktion in der Kurpfalz statt. Das ist ein gutes Signal“, freut sich Dr. Albrecht Schütte, CDU Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Sinsheim-Neckargemünd- Eberbach, der auch den Wahlkreis Heidelberg mitbetreut.
„Zweimal am selben Ort zu tagen ist für die Fraktionsklausur außergewöhnlich und zeigt, wie gut es den Kollegen in der Kurpfalz gefällt. Es nutzt der Kurpfalz zudem ganz konkret, wenn viele Fachpolitiker vor Ort sind“, weist Schütte auf die Vorteile hin. „Rund um die Klausur ist es mir und meinen Kollegen aus der Region gelungen, das Augenmerk auch auf lokale Anliegen zu lenken.“ Sonst wäre es kaum möglich gewesen, nach Jahren der Diskussion nun auch die Heidelberg International School (HIS) zu unterstützen, führt der an der Ruperto Carola promovierte Physiker weiter aus. Die CDU-Fraktion freue sich, diese Unterstützung in Höhe von 200.000 Euro gemeinsam mit den Kollegen von Bündnis 90/Grüne in den Haushalt 2017 aufnehmen zu können. Damit werde neben Stuttgart und Freiburg endlich auch Heidelberg in diesem Bereich unterstützt. Nun müsse man an der Verstetigung dieser Mittel arbeiten.
Auch über die Gelegenheit, der IBA Heidelberg einen Termin mit Ministerin und Fraktionskollegen vermitteln zu können, freut sich Schütte. „In den letzten Wochen waren die Kollegen Föhr und Pfisterer von der CDU-Stadtratsfraktion mit dem Arbeitskreis Wirtschaft der CDU im Land, Ministerin Hoffmeister-Kraut (CDU) und mir in engem Kontakt, um den Termin am vergangenen Mittwoch zu ermöglichen.“ Bedauerlich, sei es, so Schütte, dass die vom Wissenschaftsministerium immer wieder in Aussicht gestellte Unterstützung für die IBA Heidelberg bisher nicht realisiert werden konnte. „Ganz einfach ist es nicht, nach den Haushaltsberatungen die Erfüllung der Versprechungen auf das Wirtschaftsministerium abwälzen zu wollen. Die Ausführungen von Professor Braum und Heidelbergs Baubürgermeister Jürgen Odszuck, die ich unterstützen konnte, haben allerdings ihre Wirkungen nicht verfehlt“, berichtet Schütte. Die Rückmeldungen waren durchweg positiv. Die Landtagsfraktion sieht in der IBA Heidelberg eine große Chance für die Stadt und die gesamte Region. In der Konsequenz des Termins seien die Chancen für eine Unterstützung der IBA Heidelberg deutlich gestiegen. Neben Städtebaumitteln für die Konversion im Bereich PHV, prüften Wirtschaftsministerin und CDU Landtagsfraktion in enger Absprache mit IBA, Stadtverwaltung und Stadträten zusätzlich eine Unterstützung der digitalen Ausrichtung der IBA Heidelberg aus Mitteln der Digitalisierungsoffensive. Auch hier hoffe man, den Koalitionspartner mit ins Boot holen zu können. Der Abgeordnete Albrecht Schütte sowie die Stadträte Alexander Föhr und Werner Pfisterer ziehen ein positives Fazit: „Nur wenn alle Verantwortlichen in Heidelberg an einem Strang ziehen, können wir unsere Anliegen erfolgreich verwirklichen. Der Besuch der CDU Landtagsfraktion in Heidelberg war hilfreich für die Stadt sowie den Rhein-Neckar-Kreis, das wird sich in den kommenden Monaten und Jahren zeigen.“
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Dossenheim